AGB - wettboss

Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Gegenstand der ANB

1.1. Die ANB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstigen Leistungen (im Folgenden zusammenfassend „Leistungen”), die Ihnen wettboss auf den Websites zur Verfügung stellt.

1.2. wettboss behält sich das Recht vor, diese ANB für die Zukunft zu ändern und/oder zu ergänzen. wettboss wird Ihnen solche Änderungen rechtzeitig ankündigen. Solche Änderungen gelten als von Ihnen genehmigt, wenn Sie nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung den Änderungen widersprechen oder den Vertrag kündigen. Im Falle eines Widerspruchs können Sie die Leistungen von wettboss nicht mehr in Anspruch nehmen.

2. Registrierung

2.1. Sie können die Websites ohne Registrierung benutzen und sämtliche für die nicht registrierte Nutzung freigegebenen Leistungen einsehen. Möchten Sie allerdings selbst irgendwelche Inhalte auf den Websites platzieren, müssen Sie sich zuvor bei wettboss durch Eröffnung eines Benutzerkontos registrieren. Die Registrierung ist kostenlos. Mit der Registrierung kommt zwischen wettboss und Ihnen ein Vertrag über die Nutzung der Websites zustande.

2.2. Sie müssen bei der Registrierung Ihren Vor- und Nachnamen vollständig und korrekt sowie eine gültige E-Mail-Adresse angeben. Weitere Angaben sind freiwillig.

2.3. Der Benutzername darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Kennzeichenrechte Dritter – verletzen, nicht gegen die guten Sitten verstoßen und nicht vulgär, rassistisch oder in irgendeiner anderen Weise beleidigend sein.

2.4. Bei der Registrierung müssen Sie einen Benutzernamen und ein Kennwort wählen.

2.5. Sie sind verantwortlich und haften für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung Ihres Benutzernamens vorgenommen werden. Daher müssen Sie Ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu Ihrem Benutzerkonto sorgfältig sichern. Wenn Sie Anhaltspunkte dafür haben, dass Ihr Benutzerkonto von Dritten missbraucht wurde, müssen sie dieses löschen und gegebenenfalls ein neues anlegen. Sofern Sie Ihre Sorgfaltspflichten nicht verletzt haben, haften Sie nicht.

2.6. Sie sind ohne vorherige schriftliche Zustimmung von wettboss nicht berechtigt, Ihr Mitgliedskonto auf einen Dritten zu übertragen.

3. Leistungen

3.1. wettboss behält sich das Recht vor, jederzeit einzelne Leistungen oder Teile einzelner Leistungen ohne vorherige Ankündigung einzustellen.

3.2. Alle Rechte an Programmen, Leistungen, Verfahren, Software, Technologien, Kennzeichen, Erfindungen, Datenbanken und an allen Materialien, die zu wettboss gehören, liegen ausschließlich bei wettboss. Die Nutzung sämtlicher Programme und der darin enthaltenen Inhalte, Materialien sowie Kennzeichnungen ist ausschließlich zu den in diesen Nutzungsbedingungen genannten Zwecken zulässig. Eine Vervielfältigung der Programme, Leistungen, Verfahren, Software etc. – egal zu welchem Zweck – ist unzulässig.

4. Content

4.1. Für sämtliche Inhalte wie zum Beispiel Texte, Daten, Fotos, Fotoserien (im Folgenden „Content”), die Sie wettboss übermitteln, sind Sie verantwortlich. Dieser Content wird vor Platzierung auf den oder einer der Websites nicht von wettboss geprüft und stellt nicht die Meinung von wettboss dar. wettboss distanziert sich ausdrücklich von diesem Inhalt. Es handelt sich hierbei nicht um eigene Inhalte von wettboss, sondern um Fremdinhalte der Nutzer von wettboss. wettboss ist an der Pluralität der Meinungen seiner Nutzer interessiert und stellt ihnen ein Forum für diese Meinungen zur Verfügung. wettboss behält sich das Recht vor, den Content im Einzelfall zu prüfen. Sie haben keinen Rechtsanspruch auf Veröffentlichung des übermittelten Contents.

4.2. Es liegt in Ihrem Verantwortungsbereich, dass der übermittelte Content rechtmäßig ist, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstößt und keine Rechte Dritter verletzt. Insbesondere verpflichten Sie sich gegenüber wettboss, dafür zu sorgen, dass der übermittelte Content nicht gegen strafrechtliche Bestimmungen, das Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Jugendschutzrecht, Kennzeichenrecht und sonstige gewerbliche Schutzrechte sowie Persönlichkeitsrechte Dritter verstößt. Dabei ist es namentlich verboten, Content zu übermitteln, der

4.2.1. beleidigend, verleumderisch, drohend, obszön und belästigend ist,

4.2.2. rassistisch, nationalsozialistisch ist oder illegalen Zwecken dient,

4.2.3. Propaganda für verfassungsfeindliche Organisationen darstellt,

4.2.4. Drogen verherrlicht und/oder verharmlost,

4.2.5. Krieg oder Gewalt verherrlicht und/oder verharmlost,

4.2.6. gegen die guten Sitten, den guten Ton oder gegen die guten Umgangsformen verstößt,

4.2.7. grob anstößig ist,

4.2.8. pornographischer oder sexueller Natur ist,

4.2.9. jugendgefährdend ist,

4.2.10. extremistisch ist,

4.2.11. für eine terroristische oder extremistische politische Vereinigung wirbt,

4.2.12. zu einer Straftat aufruft,

4.2.13. ehrverletzende Äußerungen enthält,

4.2.14. strafbar oder sonst gesetzeswidrig ist bzw. auf gesetzeswidrige Inhalt verlinkt, ist oder

4.2.15. parteien- oder politische Propaganda enthält.

4.3. Beim Nutzen der Foren und sonstiger Leistungen müssen Sie die jeweiligen Spielregeln 11 Gebote einhalten.

4.4. Der von Ihnen übermittelte Content darf keine Unwahrheiten über Dritte enthalten und auch sonst nicht gegen Rechte, insbesondere nicht gegen Persönlichkeitsrechte Dritter verstoßen.

4.5. Mit der Übermittlung von Content versichern Sie, dass Sie die erforderlichen Nutzungsrechte für die Veröffentlichung dieses Contents im Internet haben. Darüber hinaus gewährleisten und sichern Sie zu, dass der von Ihnen übermittelte Content nicht mit Rechten Dritter belastet ist.

4.6. Insbesondere haben Sie vor Übermittlung einer Bilddatei sicherzustellen, dass Ihnen an dem Foto bzw. an der Datei die Nutzungsrechte einschließlich des Rechts zur öffentlichen Zugänglichmachung über das Internet zustehen.

4.7. Sie sind verpflichtet, wettboss von allen Ansprüchen Dritter freizustellen wegen der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere ihrer Urheberrechte, gewerblichen Schutzrechte und sonstigen Schutzrechte aufgrund des von Ihnen übermittelten Contents. Sie sind darüber hinaus dazu verpflichtet, wettboss unverzüglich darauf hinzuweisen, wenn Ihnen nachträglich bekannt wird, dass ihnen die erforderlichen Nutzungsrechte für die Veröffentlichung dieses Contents nicht zustehen, oder wenn ihnen nachträglich bekannt wird, dass dieser Content nicht rechtmäßig ist. wettboss ist berechtigt, Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weiterzugeben, sofern aus Sicht von wettboss der begründete Verdacht dazu besteht, dass der von Ihnen übermittelte Content die Rechte Dritter verletzt hat, und Dritte die Verletzung dieser Rechte gegenüber wettboss geltend machen.

4.8. Mit der Übermittlung von Content räumen Sie wettboss das unwiderrufliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte und übertragbare Recht ein, den Content zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu veröffentlichen, auszustellen, öffentlich zugänglich zu machen, zu verändern, zu übersetzen und zu speichern. Dies umfasst das Recht, den Content zu bearbeiten, zu gestalten, an die zur Nutzung erforderlichen Dateiformate anzupassen und die Darstellungsqualität zu ändern und/oder zu verbessern. Diese Nutzungseinräumung besteht über die Laufzeit dieses Vertrages hinaus fort, das heißt bei einer Beendigung des Vertrags sind wir nicht verpflichtet, Content, den Sie wettboss übermittelt haben, zu löschen. Ihre Anzeige- und Freistellungsverpflichtung gemäß Ziffer 4.7 bleibt hiervon unberührt. Ihre Anzeige- und Freistellungsverpflichtung gegenüber wettboss entfällt jedoch, sofern Sie wettboss darauf hingewiesen haben, dass ihnen die erforderlichen Nutzungsrechte für die Veröffentlichung des Contents nicht (mehr) zustehen oder der Content aus Ihrer Sicht nicht (mehr) rechtmäßig ist und wettboss den Content von seiner Webseite daraufhin nicht in angemessener Frist entfernt. Sie sind verpflichtet, den Content, um den es sich aus Ihrer Sicht dabei handelt, gegenüber wettboss genau zu bezeichnen, (Einstellungszeit und –Ort, welches Forum, Gerüchteküche, Diskussionsrunde etc.), da nur so gewährleistet ist, dass wettboss den Content von seiner Webseite auch in angemessener Frist entfernen kann.

5. Löschung, Verwarnungen und Sperrung

5.1. Wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass Sie bei der Übermittlung von Content und/oder der Inanspruchnahme der Leistungen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese ANB verletzen oder ein sonstiger wichtiger Grund vorliegt, kann wettboss den von Ihnen übersandten Content ganz oder teilweise ohne weitere Ankündigung oder Frist löschen, Ihre Nutzungsrechte in Foren oder anderen Nutzungsrubriken einschränken, Ihnen gegenüber eine Verwarnung aussprechen oder Ihr Benutzerkonto vorläufig und endgültig sperren. Bei der Wahl solcher Maßnahmen wird wettboss Ihre berechtigten Interessen in die Entscheidung einbeziehen.

6. Haftung von wettboss

6.1. wettboss distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten aller mit wettboss verlinkten Seiten und übernimmt keine Verantwortung und Haftung für solche Inhalte. Für solche Inhalte sind die Anbieter der jeweiligen Seiten selbst verantwortlich.

6.2. wettboss kann die ständige Verfügbarkeit und Funktionstauglichkeit der Websites und der Leistungen nicht gewährleisten, bemüht sich jedoch, die Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. wettboss übernimmt keine Haftung für Ausfälle, Datenverluste und Fehlübertragungen. wettboss haftet zudem nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zu den Leistungen von wettboss. wettboss ist berechtigt, den Betrieb der Websites oder einzelne Leistungen jederzeit und ohne vorherige Ankündigung einzustellen. Eine Haftung von wettboss für Schäden bzw. Folgeschäden ist auch in diesen Fällen ausgeschlossen.

6.3. Für rechtswidrigen Content, der zur Nutzung bereitgehalten wird, haftet wettboss gemäß § 10 Telemediengesetz nur, wenn

6.3.1. wettboss Kenntnis von dem rechtswidrigen Content hat oder wettboss Tatsachen oder Umstände bekannt sind, aus denen der rechtswidrige Content offensichtlich wird, und

6.3.2. wettboss nicht unverzüglich tätig geworden ist, um die Information zu entfernen oder den Zugang zu ihr zu sperren, sobald wettboss Kenntnis hiervon erlangt hat.

6.4. Im Übrigen haftet wettboss nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln sowie für Schäden, die sich aus leicht fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im letzteren Fall ist die Haftung begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von wettboss. Vorstehende Haftungsbeschränkungen gelten nicht, sofern Leben, Körper oder Gesundheit von der Pflichtverletzung betroffen sind.

6.5. Eine darüber hinausgehende Haftung ist ausgeschlossen.

7. Vertragslaufzeit/Kündigung

7.1. Sie sind jederzeit berechtigt, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist und ohne Angabe eines Grundes den Nutzungsvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

7.2. Jede Partei ist berechtigt, den Nutzungsvertrag aus wichtigem Grund zu kündigen. Ein wichtiger Grund für die Kündigung durch wettboss liegt insbesondere vor, wenn Sie trotz Verwarnung erneut gegen wesentliche Bestimmungen dieser ANB verstoßen.

7.3. Die Kündigung durch Sie erfolgt durch das Absenden eines hierzu von wettboss auf der Website bereitgestellten elektronischen Formulars: Im Userprofil befindet sich auf der rechten Seite neben der Möglichkeit, das eigene Passwort zu ändern, die Funktion „Account löschen“. Nach dem Absenden wird wettboss Ihr Benutzerkonto unverzüglich deaktivieren. Die Kündigung durch wettboss erfolgt durch das endgültige Sperren Ihres Benutzerkontos.

8. Widerrufsrecht

8.1. Sofern Sie sich bei wettboss zu einem Zweck registriert haben, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher gemäß § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zusätzlich die folgenden Bestimmungen: Sie können die Registrierung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Telefax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach der Freischaltung des Benutzerkontos durch wettboss, frühestens jedoch mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt in jedem der vorstehenden Fälle die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf kann in jedem der vorstehenden Fälle per Post an die wettboss GmbH & Co. KG, Wandsbeker Zollstraße 5a, 22041 Hamburg gesandt oder per E-Mail an info@wettboss.de übermittelt werden.

8.2. Ihr Widerrufsrecht erlischt gemäß § 312d Abs. 3 BGB bereits vor Ablauf der zweiwöchigen Widerrufsfrist gemäß Ziffer 8.1, wenn wettboss mit der Ausführung der Leistungen von wettboss, für die Sie sich registriert haben, mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung begonnen hat oder wenn Sie die Ausführung der Leistungen von wettboss, für die Sie sich registriert haben, selbst veranlasst haben (z. B., indem Sie Content auf einer oder mehrerer der Websites platziert haben).

8.3. Im Falle eines Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie wettboss die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten.

9. Datenschutz

9.1. Die Sicherheit und der Schutz der Daten ist wettboss ein besonderes Anliegen. wettboss verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Telemediengesetz (TMG), zu beachten. Im Übrigen weist wettboss alle Nutzer auf seine Datenschutzerklärung hin.

10. Schlussbestimmungen

10.1. Für den Nutzungsvertrag und für die Nutzung von Leistungen von wettboss gilt ausschließlich materielles deutsches Recht.

10.2. Für Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Nutzungsvertrag oder der Nutzung von Leistungen von wettboss sind die Gerichte in Hamburg zuständig, sofern Sie Kaufmann sind oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland haben, Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser Bedingungen ins Ausland verlegen oder wenn Ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. wettboss ist jedoch berechtigt, auch an anderen zuständigen Gerichten gegen Sie vorzugehen.

10.3. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser ANB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung gilt als ersetzt durch eine wirksame Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

11. Außergerichtliche Streitbeilegung

11.1. Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.